Entscheidung
5 StR 603/15
Bundesgerichtshof, Entscheidung vom
StrafrechtBundesgerichtECLI:DE:BGH:2016:150216B5STR603
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Entscheidungsgründe
ECLI:DE:BGH:2016:150216B5STR603.15.0 BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 603/15 (alt: 5 StR 380/14) vom 15. Februar 2016 in der Strafsache gegen wegen Mordes u.a. - 2 - Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. Februar 2016 beschlos- sen: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landge- richts Bremen vom 25. Juni 2015 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die den Nebenklägern durch seine Revision entstandenen not- wendigen Auslagen zu tragen. Ergänzend bemerkt der Senat: Die Schwurgerichtskammer war wegen der Bindungswirkung des Senatsurteils vom 22. Oktober 2014 (5 StR 380/14, BGHSt 60, 52) nicht gehindert, eigene Feststellungen zum Trunkenheitsgrad des Angeklagten im Zeitpunkt der Tat zu treffen. Der Senat hatte die Schuldfähigkeitsprüfung des angefochtenen Urteils insgesamt beanstandet. Davon war der Trunkenheitsgrad umfasst. Schneider König Berger Bellay Feilcke