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§ 1953
§ 1953 BGB
97 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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97 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
16.12.2010
8 B 17/10
37 zitiert von
—
25.03.2010
L 7 SO 4476/08
17 zitiert von
Bundesgericht
10.03.2011
IX ZB 168/09
13 zitiert von
Bundesgericht
30.11.2022
IV ZR 60/22
Einem Pflichtteilsberechtigten steht auch nach Ausschlagung seines Erbteils gemäß § 2306 Abs. 1 BGB …
13 zitiert von
—
27.04.2015
2 LB 27/14
1. Das Bestattungsgesetz SH (juris: BestattG SH 2005) sieht die gemeindliche Pflicht zur Vornahme de…
13 zitiert von
Bundesgericht
22.03.2023
IV ZB 12/22
Irrt sich der eine Erbschaft Ausschlagende bei Abgabe seiner Erklärung über die an seiner Stelle in …
11 zitiert von
—
25.04.2013
L 7 SO 5656/11
10 zitiert von
—
21.07.2016
X R 36/08
1. NV: Ergeht eine Entscheidung gegenüber dem vermeintlichen Erben, so kann es zulässig sein, den wi…
9 zitiert von
—
03.04.2007
1 K 1809/04
8 zitiert von
—
25.01.2017
L 9 SO 31/13
Beruft sich ein zur Bestattung Verpflichteter allein darauf, dass er über die Einkommens- und Vermög…
7 zitiert von
Bundesgericht
20.12.2012
IX ZR 56/12
Die Mitwirkung des vertraglich eingesetzten Erben an der Aufhebung seiner Erbeinsetzung ist höchstpe…
7 zitiert von
Bundesgericht
24.04.2024
IV ZB 23/23
Das Ausschlagungsverbot des § 1942 Abs. 2 BGB für den Fiskus als gesetzlichen Erben (§ 1936 BGB) ers…
7 zitiert von
Bundesgericht
12.12.2023
B 8 SO 20/22 R
1. Ist der Ehegatte nach Landesrecht vorrangig und unabhängig von einer Erbenstellung zur Besorgung …
6 zitiert von
—
20.02.2018
6 W 1/18
1. Die irrtümliche Annahme, der Nachlass sei überschuldet, stellt einen Irrtum über eine verkehrswes…
6 zitiert von
Bundesgericht
12.02.2020
8 C 6/19
Der Begriff des Erben nach § 1 Abs. 1 Satz 1 AusglLeistG bestimmt sich allein nach § 1922 Abs. 1 BGB…
6 zitiert von
—
12.11.2010
7 K 1240/10
6 zitiert von
—
09.12.2015
L 8 R 935/11
6 zitiert von
—
27.04.2015
2 LB 28/14
1. Das Bestattungsgesetz SH (juris: BestattG SH) sieht die gemeindliche Pflicht zur Vornahme der Bes…
5 zitiert von
Oberlandesgericht
11.05.2005
3 Wx 70/04
5 zitiert von
Bundesgericht
25.11.2020
II R 36/18
1. NV: Die Auslegung einer Vermächtnisanordnung ebenso wie die Ermittlung, ob ein Vermächtnis angeno…
5 zitiert von
Bundesgericht
17.11.2021
II R 39/19
Erwirbt ein inländischer Erbe nach italienischem Erbrecht, entsteht inländische Erbschaftsteuer mit …
5 zitiert von
—
26.04.2016
1 AR 8/16
Bei sog. Grenzpendlern (hier: zwischen Deutschland und Polen) bestimmt sich die internationale Zustä…
4 zitiert von
—
04.05.2017
20 W 197/16
Grundsätzlich handelt es sich bei dem Irrtum über die Person, welcher anstelle des die Erbschaft Aus…
4 zitiert von
Bundesgericht
04.09.2024
IV ZB 37/23
Eine teleologische Reduktion des Anwendungsbereichs des § 1643 Abs. 2 Satz 2 BGB a.F., § 1643 Abs. 3…
4 zitiert von
—
29.11.2011
1 AR 16/11
Das Verfahren auf Entgegennahme von Erbausschlagungserklärungen ist mit der Benachrichtigung der nun…
4 zitiert von
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