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§ 60 BGB
17 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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17 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
28.03.2023
II ZB 11/22
12 zitiert von
—
07.03.2012
25 W 95/11
1. Zur Beschwerdebefugnis des Vorvereins.(Rn.8) 2. Fragen der Abgrenzung von wirtschaftlichem und Id…
9 zitiert von
—
16.09.2016
22 W 65/14
In der Regel ist ein Verein, der als Unterstützungskasse im Sinne des § 1b Abs. 4 BetrAVG tätig werd…
5 zitiert von
—
03.05.2011
20 W 525/10
Der Vereinsname mit dem Zusatz "Verband der ..." verstößt im konkreten Fall nicht gegen das "Irrefüh…
5 zitiert von
—
20.01.2006
2 Wx 44/05
5 zitiert von
—
18.01.2011
25 W 14/10
1. Zur Bejahung eines Idealvereins (§ 21 BGB) reicht es nicht aus, dass ein Zweck verfolgt wird, der…
3 zitiert von
—
02.08.2011
20 W 533/10
Der Vereinsname mit dem Zusatz "Europäischer Fachverband für..." verstößt im konkreten Fall nicht ge…
2 zitiert von
—
21.03.2017
20 W 350/15
Zur Abgrenzung des wirtschaftlichen von einem nicht-wirtschaftlichen Verein im Hinblick auf eine - v…
2 zitiert von
—
20.01.2011
25 W 35/10
1. Zur Bejahung eines Idealvereins (§ 21 BGB) reicht es nicht aus, dass ein Zweck verfolgt wird, der…
1 zitiert von
Bundesgericht
28.03.2023
II ZB 11/22
Ein Verein, dessen satzungsmäßige Tätigkeit darin besteht, unentgeltliche Hilfeleistung in Steuersac…
1 zitiert von
—
20.01.2006
2 Wx 44/05
• Ein Vereinsname ist vom Registergericht nicht nur auf Unterscheidungskraft, sondern auch darauf zu…
—
04.10.2023
31 Wx 153/23 e
1. Das Registergericht hat gem. § 60 BGB die Anmeldung eines Vereins zur Eintragung zurückzuweisen, …
—
17.01.2002
5 Sa 1141/01
Für den Auskunftsanspruch wegen der Verletzung eines vertraglichen Konkurrenzverbots reicht es aus, …
—
16.10.2013
11 Wx 39/13
Bei der Eintragung einer Sitzverlegung im Vereinsregister stellt es kein Eintragungshindernis dar, d…
—
22.01.2024
19 W 80/23 (Wx)
Die Anmeldung eines Vereins kann zurückgewiesen werden, wenn die Satzung auf die Verfolgung gemeinnü…
—
08.08.2012
S 6 AS 2810/10
—
08.08.2012
S 6 AS 2810/10