2 NB 454/14

Vorläufige Zulassungsentscheidung: Kapazitätsberechnung und Curricularnormwert bei Tiermedizin • Die Beschwerde gegen die Abweisung des Antrags auf vorläufige außerkapazitäre Zulassung zum Studiengang Tiermedizin hat keinen Erfolg; das Beschwerdevorbringen rechtfertigt keine Änderung des angegriffenen Beschlusses. • Änderungen bei Stellenzuordnungen und Schwundberechnung sind grundsätzlich bei der Kapazitätsberechnung zu berücksichtigen; kleine Korrekturen oder Korrekturen eines früheren Versehens begründen keinen Anspruch auf Beibehaltung der bisherigen Kapazität. • Ein positiver Schwund darf bei der Kapazitätsberechnung nicht zu einer unzulässigen Kapazitätserweiterung führen; es ist zulässig, den Schwundausgleichsfaktor auf 1,0 zu begrenzen. • Die Berechnung des Curricularnormwerts kann anhand der tatsächlichen Stellen- und Lehrgeordnetenverhältnisse angepasst werden; die Verwendung des Werts 7,5722 für Tiermedizin war nachvollziehbar erläutert und nicht überraschend. Die Antragstellerin begehrt vorläufig außerkapazitäre Zulassung zum Studium der Tiermedizin für das Wintersemester 2014/2015. Streitgegenstand ist die Kapazitätsberechnung der Antragsgegnerin und insbesondere die Berücksichtigung von Dienstleistungsabzug, Curricularanteilen und Schwundfaktoren. Die Antragsgegnerin hatte Erläuterungen nachgereicht, wonach Importstudiengänge (ZEB/Biologie) weniger Plätze besetzt hatten als prognostiziert und Stellenverlagerungen zwischen Lehreinheiten stattgefunden haben. Folge hiervon war eine Anpassung des Curricularnormwerts von 7,6 auf 7,5722, weil Botanik nunmehr von der Lehreinheit Tiermedizin erbracht wird. Zudem gab es Unklarheiten zur Schwundberechnung, die die Antragsgegnerin erläuterte und bei der sie den Schwundausgleichfaktor faktisch mit 1,0 ansetzte. Die Antragstellerin rügte diese Berechnungen und begehrte Änderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Hannover. • Beschränkung der Überprüfung: Der Senat überprüft nur das vorgebrachte Beschwerdevorbringen gemäß §146 Abs.4 Satz 6 VwGO und sieht keine ausreichenden neuen Anhaltspunkte für eine Abänderung des angegriffenen Beschlusses. • Dienstleistungsabzug und Importstudiengänge: Die Antragsgegnerin hat plausibel dargelegt, dass erhöhte Dienstleistungsabzüge auf normalen Fluktuationen und auf tatsächlichen Minderbelegungen in Importstudiengängen beruhen; weitere Aufklärung war nicht erforderlich. • Curricularnormwert: Die Anpassung des Curricularanteils zugunsten eines CNW von 7,5722 ist nachvollziehbar begründet durch Verlagerung einer A14-Stelle und die damit veränderte Zuordnung des Fachs Botanik zur Lehreinheit Tiermedizin; die Änderung war weder überraschend noch willkürlich. • Schwundberechnung: Es ist zulässig, den Schwundausgleichsfaktor auf 1,0 zu begrenzen, um einen positiven Schwund nicht als kapazitätserhöhend zu behandeln; die gewählte Vorgehensweise entspricht der bisherigen Senatsrechtsprechung und mathematischen Gleichwertigkeit der Rechenansätze. • Beurlaubte Studierende und Übergangsquoten: Die Hochschule darf für die Kapazitätsplanung mit der erwarteten Rückkehr beurlaubter Studierender rechnen; eine pauschale Herausrechnung beurlaubter Studierender ist nicht geboten, lediglich Mehrfachzählungen sind unzulässig. • Rechtliche Grundlagen: Die Entscheidung fußt auf den Grundsätzen der Kapazitätsberechnung, dem Anspruch der Hochschulen, ihr Lehrangebot vorausschauend vorzuhalten, und der Senatsrechtsprechung zur Behandlung von Schwundfaktoren und Curricularanteilen. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover vom 22. Dezember 2014 wurde zurückgewiesen; die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragstellerin. Der Senat verneint Rechtsfehler in der Kapazitätsberechnung: die Nacherklärungen der Antragsgegnerin zu Importstudiengängen und Stellenverlagerungen sind sachlich und ausreichend, die Anpassung des Curricularnormwerts auf 7,5722 ist nachvollziehbar und nicht überraschend, und die Handhabung des Schwundausgleichsfaktors (praktische Begrenzung auf 1,0) entspricht der Senatsrechtsprechung. Damit besteht kein Anspruch der Antragstellerin auf vorläufige außerkapazitäre Zulassung; der angegriffene Beschluss bleibt in Kraft.