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§ 43
§ 43 BGB
14 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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14 Entscheidungen
Tiefenanalyse
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19.11.2019
4 S 143/19
6 zitiert von
—
16.02.2016
22 W 71/15
1. Ein mehrere Kindertagesstätten betreibender Verein ist dann kein Idealverein, wenn er Kinderbetre…
5 zitiert von
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16.02.2016
22 W 88/14
1. Ein mehrere Kindertagesstätten betreibender Verein ist dann kein Idealverein, wenn er Kinderbetre…
3 zitiert von
Landgericht
10.08.2020
23 O 802/19
1 zitiert von
—
11.04.2016
22 W 40/15
1. Auch ein nur eine Kindertagesstätte betreibender Verein ist dann kein Idealverein, wenn er Kinder…
1 zitiert von
Bundesgericht
10.12.2007
II ZR 239/05
1 zitiert von
Landgericht
05.08.2005
7 O 338/04
—
29.07.1949
P.St. 15
1. Der Zusammenschluß von Personen und Unternehmen zu einem rechtsfähigen Verein (hier Technischer Ü…
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20.08.2008
18 K 5835/07
• Ein Verein kann die Rechtsfähigkeit entzogen werden, wenn er trotz gemeinnützig-satzungsmäßigem Zw…
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01.10.2019
S 9 R 3465/18
—
04.04.2023
S 9 R 3216/20
1. Eine sozialgerichtliche Leistungsklage kann aus prozessualer Sicht nur dann erfolgreich sein, wen…
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19.11.2019
4 S 143/19
1. Es ist weder verfassungs- noch europarechtlich zu beanstanden, dass der Landesgesetzgeber in § 32…
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03.04.2023
5 N 21.355
Die aufsichtsbehördliche Auflösung eines Wasser- und Bodenverbands gemäß § 62 Abs. 2 Satz 2 WVG muss…
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29.03.2021
23 O 498/20