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§ 91
§ 91 ESTG
43 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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43 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
22.10.2014
X R 18/14
15 zitiert von
Bundesgericht
18.01.2012
II R 49/10
14 zitiert von
—
28.10.2011
13 K 1051/11
• Ein schriftlicher Einwilligungserklärung der Besoldungsempfängerin zur Übermittlung besoldungsrele…
8 zitiert von
—
09.07.2019
X R 35/17
1. Nach Beendigung und Abwicklung des Altersvorsorgevertrages kann die Zentrale Zulagenstelle für Al…
8 zitiert von
Bundesgericht
09.07.2019
X R 35/17
1. Nach Beendigung und Abwicklung des Altersvorsorgevertrages kann die Zentrale Zulagenstelle für Al…
8 zitiert von
Bundesgericht
09.06.2015
X R 14/14
7 zitiert von
—
05.12.2018
1 K 326/16
1. § 91 Abs. 1 Satz 4 EStG begründet nicht nur eine Mitteilungspflicht, sondern stellt auch eine spe…
6 zitiert von
Bundesgericht
08.09.2020
X R 2/19
1. Die Mitteilung der Zentralen Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) führt bei Abweichungen in Bez…
5 zitiert von
—
25.03.2015
X R 20/14
Erteilt ein Beamter die Einwilligung in die Datenübermittlung nicht innerhalb der gesetzlichen Zwei-…
5 zitiert von
—
08.09.2020
X R 2/19
1. Die Mitteilung der Zentralen Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) führt bei Abweichungen in Bez…
5 zitiert von
Bundesgericht
25.03.2015
X R 20/14
4 zitiert von
—
06.03.2014
10 K 14215/12
1. Die Erteilung der Einwilligungserklärung nach § 10a Abs. 1 EStG stellt ein anspruchsbegründendes …
3 zitiert von
—
26.07.2023
2 K 1258/20
1. Zukunftssicherungsleistungen sind Arbeitslohn, wenn dem Arbeitnehmer gegen die Versorgungseinrich…
2 zitiert von
Bundesgericht
12.12.2017
X R 25/16
2 zitiert von
—
30.10.2018
9 K 678/16
2 zitiert von
—
06.04.2017
2 K 196/16
1. Dient ein Gebäude nicht nur dem Erzielen von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung, sondern w…
2 zitiert von
—
09.01.2014
10 K 14031/12
1. Versäumt eine Beamtin binnen der Zweijahresfrist des § 10a Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 EStG die Abga…
2 zitiert von
Bundesgericht
08.09.2020
X R 16/19
1. NV: Die Mitteilung der Zentralen Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) führt bei Abweichungen in…
1 zitiert von
Bundesgericht
24.08.2016
X R 3/15
1 zitiert von
—
22.10.2014
X R 18/14
1. § 10a Abs. 1a Satz 2 EStG in der in den Jahren 2002 bis 2004 geltenden Fassung ist dahingehend au…
1 zitiert von
—
24.08.2016
X R 3/15
1. NV: Eine Beamtin auf Widerruf, die im Beitragsjahr aus dem Beamtenverhältnis ausscheidet, kann je…
1 zitiert von
Bundesgericht
20.12.2011
II S 28/10 (PKH)
NV: Die Zuteilung der Identifikationsnummer und die dazu erfolgte Datenspeicherung sind mit dem Rech…
1 zitiert von
—
08.09.2020
X R 16/19
1. NV: Die Mitteilung der Zentralen Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) führt bei Abweichungen in…
1 zitiert von
Bundesgericht
09.06.2015
X R 38/14
—
20.02.2020
12 K 2686/16 E
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