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§ 33
§ 33 VWVFG
14 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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14 Entscheidungen
Tiefenanalyse
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10.10.2011
8 A 560/10
1. Die Begründungspflicht nach Art. 296 Abs. 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen …
14 zitiert von
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10.10.2011
8 A 560/10
14 zitiert von
Bundesgericht
18.07.2011
X ZB 10/10
Polierendpunktbestimmung 1. Die Rechtsfolge, dass die fremdsprachige Patentanmeldung mangels fristge…
13 zitiert von
Bundesgericht
18.07.2011
X ZB 10/10
12 zitiert von
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07.07.2022
10 U 54/19
1. Ist dem Bericht über den Faxempfang lediglich zu entnehmen, dass von dem Anschluss des Prozessbev…
2 zitiert von
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18.01.2021
10 U 54/19
1. Ist dem Bericht über den Faxempfang lediglich zu entnehmen, dass von dem Anschluss des Prozessbev…
2 zitiert von
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18.04.2007
10 K 184/07
1 zitiert von
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18.04.2007
10 K 184/07
• Für eine Untätigkeitsklage fehlt das Rechtsschutzbedürfnis, wenn der Antragsteller nicht die zur B…
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02.03.2022
4 K 266.18
Es besteht jedenfalls im Fall einer bereits erteilten Umgangserlaubnis nach § 5 KrWaffUnbrUmgV kein …
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01.02.2024
1 K 1784/23
1. Eine Vollstreckungsankündigung ist kein Verwaltungsakt; ein Einspruch gegen eine Vollstreckungsan…
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11.12.2009
1 A 1785/09.Z
Behauptete Rechtsverletzungen durch einen Geschäftsverteilungsplan können im Wege der Feststellungsk…
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08.05.2014
3 W 57/13
1. Eine "amtliche Beglaubigung" ist keine "öffentliche Beglaubigung" im Sinne von §§ 67 Abs. 1 Satz …
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01.10.2015
6z L 1905/15
• Ein Antrag auf einstweilige Anordnung nach §123 VwGO ist unbegründet, wenn der Antragsteller nicht…
Oberlandesgericht
08.05.2014
3 W 57/13