OffeneUrteileSuche
Suche
Tiefenanalyse
Kontakt
Anmelden
Home
/
Gesetze
/
AGG
/
§ 14
§ 14 AGG
39 Entscheidungen zitieren diese Norm
Alle
Bundesgericht
OLG
LG
AG
Meistzitiert
Neueste
Älteste
39 Entscheidungen
Tiefenanalyse
—
18.06.2015
6 A 5/13
Zu den Voraussetzungen für die Rücknahme der Ernennung eines ehrenamtlichen Bürgermeisters zum Ehren…
77 zitiert von
—
04.07.2022
Au 8 S 22.765
1. Die Erteilung einer Ausnahme von der Mindestabstandsregelung gem. Art. 7 Abs. 2 Nr. 4 Hs. 2 AGGlü…
28 zitiert von
—
01.06.2021
23 ZB 20.532
1. Die Befristung der Befreiung vom Verbundverbot und Abstandsgebot ist rechtlich unbedenklich, da d…
14 zitiert von
—
01.09.2010
1 L 13/09
Zur Frage, ob das Land Mecklenburg-Vorpommern als Straßenbaulastträger im Bereich der Ortsdurchfahrt…
14 zitiert von
—
01.09.2010
1 L 13/09
14 zitiert von
—
31.05.2021
23 ZB 20.517
1. Der Betrieb einer Spielhalle kann einem Erlaubnisvorbehalt unterstellt werden. (Rn. 27) (redaktio…
12 zitiert von
—
04.06.2021
23 ZB 20.519
1. In der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung ist geklärt, dass der Betrieb einer Spielhall…
7 zitiert von
—
02.06.2021
23 ZB 20.518
1. Der Anwendungsvorrang des Unionsrechts scheidet bei rein innerstaatlichen Sachverhalten aus; auch…
6 zitiert von
—
01.06.2021
23 ZB 20.529
1. Der Betrieb einer Spielhalle kann im Einklang mit Verfassungs- und Unionsrecht einem Erlaubnisvor…
4 zitiert von
—
24.11.2010
5 Ta 361/10
• Die Feststellung der Berechtigung zur Ausübung eines Leistungsverweigerungsrechts kann nicht Gegen…
4 zitiert von
—
01.06.2021
23 ZB 20.528
1. Die Befristung der Befreiung vom Verbundverbot und Abstandsgebot ist rechtlich unbedenklich, da d…
4 zitiert von
—
01.06.2021
23 ZB 20.533
1. Der Betrieb einer Spielhalle kann im Einklang mit Verfassungs- und Unionsrecht einem Erlaubnisvor…
4 zitiert von
—
01.06.2021
23 ZB 20.531
1. Die gesetzliche Pflicht zur Befristung einer glücksspielrechtlichen Erlaubnis verstößt nicht gege…
4 zitiert von
—
02.06.2021
23 ZB 20.521
1. In der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung ist geklärt, dass der Betrieb einer Spielhall…
3 zitiert von
—
10.04.2006
9 S 360/06
• Die Berufungszulassung wird abgelehnt, wenn die vorgebrachten Gründe weder ernstliche Zweifel an d…
3 zitiert von
—
02.06.2021
23 ZB 20.520
1. Eine glücksspielrechtliche Erlaubnis ist zwingend zu befristen. Die gesetzliche Pflicht zur Befri…
3 zitiert von
—
17.06.2015
6 K 676/13
1. Die Veranstaltung von Sportwetten setzt gemäß § 10 Abs. 6 i.V.m. § 10a Abs. 2 GlüStV eine Konzess…
2 zitiert von
—
05.03.2020
5 TaBV 9/19
1. Die unerwünschte Zusendung pornografischer Videos über einen Messenger-Dienst (WhatsApp) an eine …
2 zitiert von
—
31.05.2021
23 ZB 20.524
1. Eine glücksspielrechtliche Erlaubnis ist zwingend zu befristen. Die gesetzliche Pflicht zur Befri…
1 zitiert von
—
31.05.2021
23 ZB 20.523
1. Eine weitestgehend wörtliche Wiederholung des Klagebegründungsschriftsatzes genügt nicht den Darl…
1 zitiert von
—
28.06.2011
14 Ca 9350/10
• Das Arbeitsverhältnis endete nicht durch die fristlose oder die hilfsweise fristgerechte Kündigung…
—
17.07.2020
2 M 891/19 OVG
—
17.03.2015
4 A 721/13
—
31.05.2021
23 ZB 20.526
1. Eine weitestgehend wörtliche Wiederholung des Klagebegründungsschriftsatzes genügt nicht den Darl…
—
31.01.2014
1 L 17.14
1. Eine Pressemitteilung, die von den Berliner Strafverfolgungsbehörden in amtlicher Eigenschaft und…
Weitere laden