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§ 1030
§ 1030 BGB
81 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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81 Entscheidungen
Tiefenanalyse
—
12.10.2011
4 K 31/06
1. Unterschiedliche Nutzungsfaktoren in einer Schmutzwasserbeitragssatzung für Freizeitgrundstücke e…
36 zitiert von
—
26.07.2012
1 LC 130/09
31 zitiert von
Bundesgericht
30.04.2014
XII ZR 146/12
28 zitiert von
Bundesgericht
30.04.2014
XII ZR 146/12
27 zitiert von
Bundesgericht
20.03.2020
V ZR 317/18
1. Die Abgrenzung zwischen einem Grundstücksnießbrauch und einer Benutzungsdienstbarkeit richtet sic…
22 zitiert von
Bundesgericht
20.03.2020
V ZR 317/18
21 zitiert von
Bundesgericht
27.11.2020
V ZR 71/20
1. Dem Nießbraucher von Wohnungseigentum steht die Befugnis zur Anfechtung eines von den Wohnungseig…
20 zitiert von
Bundesgericht
13.09.2018
V ZB 2/18
19 zitiert von
Bundesgericht
17.12.2021
V ZR 44/21
Soll Inhalt eines durch eine Grunddienstbarkeit gesicherten Geh-, Fahr- und Leitungsrechts auch das …
9 zitiert von
Bundesgericht
17.12.2021
V ZR 44/21
8 zitiert von
Bundesgericht
06.03.2020
V ZR 329/18
6 zitiert von
—
06.05.2003
24 U 99/02
• Teilurteile sind zulässig, wenn kein Widerspruch zwischen den Teilentscheidungen zu erwarten ist. …
5 zitiert von
—
23.03.2021
3 K 1861/18
Hat der Nießbraucher eines Kommanditanteils zivilrechtlich nicht lediglich die laufenden Verluste, s…
4 zitiert von
—
07.06.2000
16 Wx 82/00
3 zitiert von
—
07.06.2000
16 Wx 82/00
• Die vormundschaftliche Genehmigung eines Mietvertrags ist als Ermessensentscheidung des Vormundsch…
3 zitiert von
—
15.07.2015
II R 11/14
1. NV: Ersteigert der Nießbrauchsberechtigte das nießbrauchsbelastete Grundstück und bleibt das Nieß…
2 zitiert von
—
19.06.2013
14 K 7070/11
• Die Bestätigung des Endes der Zweckbindung nach § 24 WFNG NRW ist ein feststellender Verwaltungsak…
2 zitiert von
—
10.10.2025
IX R 4/24
1. Das Entgelt für den Verzicht auf die Ausübung eines Nießbrauchsrechts an einem dem Privatvermögen…
2 zitiert von
—
23.08.2022
8 U 1186/22
1. Nutzt der Nießbraucher zur Wärmeversorgung seiner Wohnung ein vom Eigentümer installiertes Blockh…
2 zitiert von
—
12.03.2012
2 Wx 184/11
• Eine im Grundbuch eingetragene Formulierung 'Bauverbot und Parkrecht' ist hinreichend bestimmt und…
2 zitiert von
—
15.07.2015
II R 11/14
• Bei einem Meistgebot im Zwangsversteigerungsverfahren sind nach § 9 Abs. 1 Nr. 4 GrEStG die nach d…
2 zitiert von
—
17.02.2022
3 K 42/21
1. Der alleinige Kommanditist einer KG kann, nachdem er seinen Kommanditanteil unter der Auflage der…
2 zitiert von
Bundesgericht
12.12.2019
V R 3/19
Die Kleinunternehmerregelung ist auf solche Unternehmer beschränkt, die im Mitgliedstaat der Leistun…
1 zitiert von
Bundesgericht
27.01.2006
V ZR 243/04
1 zitiert von
Bundesgericht
13.09.2018
V ZB 2/18
1 zitiert von
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