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§ 941 ZPO
11 Entscheidungen zitieren diese Norm
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11 Entscheidungen
Tiefenanalyse
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05.01.2021
27 W 1054/20
1. Dem Architekten steht gemäß §§ 650q, 650e Abs. 1 Satz 1 BGB unabhängig vom Baubeginn und damit un…
6 zitiert von
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15.04.2019
2 W 58/18
1. Erwirbt bei mehreren Vorerben einer einen Gegenstand im Wege der Nachlassauseinandersetzung, so l…
3 zitiert von
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06.02.2013
2 O 285/13
Zu den Anforderungen an die Wirksamkeit einer Rückkaufoption im Rahmen eines notariellen Kaufvertrag…
1 zitiert von
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22.12.1994
24 W 33/94
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18.11.2024
8 O 154/24
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19.11.1997
27 U 56/97
1. Die durch die Bauhandwerkerhypothek zu sichernde Forderung mindert sich nicht um einen vereinbart…
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12.04.1996
1 W 38/96
1. Der Rückgewähranspruch nach § 7 Abs. 1 AnfG kann durch einstweilige Verfügung gesichert werden. 2…
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17.04.2000
22 W 6/02
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17.04.2000
22 W 6/02
• Fotokopiekosten, die der Prozessbevollmächtigte zur Ergänzung und Glaubhaftmachung des Vortrags ge…
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26.01.2010
27 W 8/10
Über die sofortige Beschwerde gegen einen Einzelrichterbeschluss entscheidet das Beschwerdegericht a…
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03.12.2024
10 W 24/24
1. Dem Planer steht ein Anspruch auf eine Sicherungshypothek gem. § 650e BGB auch dann zu, wenn mit …