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§ 40 BGB
48 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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48 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
01.06.2017
6 AZR 720/15
60 zitiert von
Bundesgericht
01.06.2017
6 AZR 720/15
60 zitiert von
—
18.12.2020
6 B 48/20
Wenn die Stiftungssatzung die Notwendigkeit eines vollständig besetzten Vorstands vorsieht, darf der…
23 zitiert von
Bundesgericht
08.12.2022
B 2 U 14/20 R
1. Angehörige des Deutschen Roten Kreuzes stehen bei einer unentgeltlichen Tätigkeit, die den Zwecke…
14 zitiert von
—
06.07.2018
3 U 22/17
4 zitiert von
—
21.01.2020
L 11 BA 1596/19
Eine hauptberuflich selbständige Rechtsanwältin, die neben ihrer anwaltlichen Tätigkeit als Geschäft…
3 zitiert von
—
07.12.2017
3 LB 3/17
Die Vertretung eines Vorstandsmitglieds durch ein anderes Vorstandsmitglied bei Beschlussfassung des…
3 zitiert von
—
21.01.2020
L 11 BA 1596/19
3 zitiert von
—
23.02.2023
L 4 BA 24/20
1. Zahlungen eines Vereins an ein Vorstandsmitglied, die die Beitragsbemessungsgrenze übersteigen, s…
2 zitiert von
—
01.09.2020
4 U 46/19
Zur Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung des stellvertretenden Bundesvorsitzenden einer Gew…
2 zitiert von
—
18.04.2024
S 210 BA 196/20
Erhält die ehrenamtlich tätige Vizepräsidentin eines eingetragenen Vereins, der die Interessen seine…
2 zitiert von
—
05.10.2020
22 W 1035/20
1. Die Ermächtigung durch das Amtsgericht zur Einladung zu einer Mitgliederversammlung eines (nichtr…
2 zitiert von
—
23.05.2020
22 W 61/19
Ist für einen Beschluss nach der Satzung eine “einfache Mehrheit” erforderlich, ist diese erreicht, …
1 zitiert von
—
14.03.2008
13 O 190/07
1 zitiert von
—
16.07.2018
8 W 428/15
1. Im Wege einer Zwischenverfügung kann das Registergericht nicht die Vornahme einer inhaltlich ande…
1 zitiert von
—
02.03.2016
4 U 60/15
1 zitiert von
—
23.12.2019
22 W 92/17
1. Das Teilnahmerecht der Vereinsmitglieder umfasst neben der körperlichen Anwesenheit auch das Rede…
Landgericht
14.03.2008
13 O 190/07
—
18.12.2020
6 B 48/20
—
12.11.2015
316 O 375/13
1. Wird durch einen Vertrag mit einer Ölfördergesellschaft über eine Kapitalbeteiligung ausdrücklich…
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26.06.2013
3 W 41/13
• Eine Zwischenverfügung darf dem Anmelder nur behebbares, zur Eintragung in das Vereinsregister erf…
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17.06.2021
5 W 30/21
Erfolgt die Löschung einer vermeintlich unzulässigen Registereintragung, bei der es sich auch um ein…
Oberlandesgericht
19.03.2010
8 W 112/10
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16.07.2024
19 W 29/24 (Wx)
1. Die Notbestellung eines weiteren Vorstandsmitglieds für einen Verein ist nach § 29 BGB nicht drin…
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19.03.2010
8 W 112/10
• § 3 Ziffer 2 der eingetragenen Vereinssatzung ist nichtig, weil sie Organschafts- und Schutzrechte…
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