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§ 96
§ 96 BGB
32 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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32 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
29.06.2006
IX ZR 119/04
21 zitiert von
Bundesgericht
22.01.2010
V ZR 170/08
Bei der Rückabwicklung eines Kaufvertrages über landwirtschaftliche Flächen ist der Käufer grundsätz…
14 zitiert von
—
19.12.2023
IV R 5/21
1. Eine gewerblich geprägte Personengesellschaft, die eine originär gewerbliche Tätigkeit in Gestalt…
11 zitiert von
Bundesgericht
19.12.2023
IV R 5/21
1. Eine gewerblich geprägte Personengesellschaft, die eine originär gewerbliche Tätigkeit in Gestalt…
11 zitiert von
Bundesgericht
20.01.2023
V ZR 65/22
1a. Mit der Verjährung des Beseitigungsanspruchs erlischt die Grunddienstbarkeit nach § 1028 Abs. 1 …
8 zitiert von
Bundesgericht
17.02.2012
V ZR 102/11
Mit dem Erlöschen des Erbbaurechts werden für den jeweiligen Erbbauberechtigten bestellte Grunddiens…
6 zitiert von
—
23.03.2011
1 S 28/10
6 zitiert von
Bundesgericht
17.02.2012
V ZR 102/11
5 zitiert von
—
17.08.2015
12 Wx 48/14
1. Nicht zu dem Kreis der buchungsfähigen Umstände zählt der Vermerk im Bestandsverzeichnis des Grun…
2 zitiert von
Bundesgericht
22.01.2010
V ZR 170/08
1 zitiert von
Bundesgericht
07.11.2014
V ZR 250/13
1 zitiert von
—
17.04.2013
4 LC 58/10
1 zitiert von
—
02.05.2012
1 K 1353/09
1 zitiert von
Bundesgericht
05.12.2025
V ZR 238/24
Der Heimfallanspruch im Sinne von § 36 Abs. 1 WEG kann nicht vor dem Dauerwohnrecht entstehen. Die V…
1 zitiert von
Bundesgericht
20.01.2023
V ZR 65/22
1 zitiert von
—
08.12.2010
72 C 100/10
1. Die Zustellung einer Beschlussanfechtungsklage ist nicht mehr "demnächst" i.Sd. § 167 ZPO erfolgt…
1 zitiert von
—
21.06.2006
14 U 72/04
1. Zu einem Pachtvertrag bezüglich eines nach den Grundsätzen der unvordenklichen Verjährung betreff…
1 zitiert von
—
13.05.2008
17 K 419/07
1 zitiert von
—
02.05.2012
1 K 1353/09
Die Aufhebung eines Erbbaurechts und anschließende Veräußerung des nun lastenfreien Grundstücks ist …
1 zitiert von
—
27.03.2023
6 A 125/19
1. Die Formulierung in einer wasserrechtlichen Ordnungsverfügung, "die unerlaubte Nutzung" sei zu un…
Bundesgericht
04.06.2025
II R 47/22
Die Zahlung für ein nach Landesrecht mit dem Grundstück verbundenes Ökokonto ist als Teil der Gegenl…
—
17.04.2013
4 LC 58/10
• Selbständige Fischereirechte, die nach altem Recht einem Dritten zustanden, fallen unter § 2 Abs.1…
—
09.12.2021
15 W 3296/21
1. Der Hinweis im Grundbuch auf die Teilhaber eines Verbandes mit eigener Rechtspersönlichkeit, der …
—
05.04.1995
8 UE 846/91
—
19.08.2024
4 U 44/23
Wird ein Grundstück, zu dessen Gunsten eine Grunddienstbarkeit (hier: Geh- und Fahrtrecht) an einem …
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