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§ 487 ZPO
72 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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72 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
05.12.2013
III ZR 73/13
83 zitiert von
Bundesgericht
20.10.2009
VI ZB 53/08
24 zitiert von
Bundesgericht
12.07.2012
VII ZB 9/12
Die Beitrittserklärung eines Nebenintervenienten in einem beim Landgericht anhängigen selbständigen …
23 zitiert von
Bundesgericht
12.07.2012
VII ZB 9/12
22 zitiert von
Bundesgericht
10.11.2015
VI ZB 11/15
15 zitiert von
Bundesgericht
10.11.2015
VI ZB 11/15
14 zitiert von
—
12.04.2018
2 B 227/18
Auch wenn in einem sich an ein selbständiges Beweisverfahren anschließenden Hauptsacheverfahren der …
13 zitiert von
—
30.03.2015
1 W 11/15
1. Da Fragen zur ärztlichen Aufklärung weder den Zustand einer Person (§ 485 Abs. 2 Nr. 1 ZPO) noch …
9 zitiert von
Bundesgericht
02.10.2018
X ZR 62/16
9 zitiert von
—
24.03.2009
15 E 31/09
9 zitiert von
Oberlandesgericht
30.03.2015
1 W 11/15
9 zitiert von
Bundesgericht
19.05.2020
VI ZB 51/19
Beweisfragen zu Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht kommen als Gegenstand eines selb…
7 zitiert von
—
29.10.1999
19 W 36/99
Zur Spezifizierung eines Beweisthemas im selbständigen Beweisverfahren ist bei Mängelrügen von EDV H…
5 zitiert von
—
11.12.2017
8 W 18/17
Das rechtliche Interesse im Sinne von § 485 Abs. 2 ZPO an der Feststellung des Zustandes einer Perso…
5 zitiert von
—
09.03.2021
2 O 132/20
Das hohe Alter eines Zeugen begründet die Besorgnis, dass das Beweismittel verloren geht oder eine e…
4 zitiert von
—
06.07.2010
15 KF 25/09
• Ein selbständiges Beweisverfahren kann nach §§ 138 Abs.1 Satz2 FlurbG, 98 VwGO i.V.m. §§ 485 ff. Z…
4 zitiert von
—
20.03.2013
1 W 42/12
1. Eine Feststellungsklage gegenüber Behörden statt einer Leistungsklage ist nur zulässig, wenn aufg…
3 zitiert von
—
12.11.2010
10 W 32/10
1. Ist ein Hauptsacherechtsstreit noch nicht anhängig, so ist der Antrag auf Durchführung eines selb…
3 zitiert von
—
06.02.2004
8 S 2185/03
3 zitiert von
—
06.02.2004
8 S 2185/03
• Ein Antrag auf Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens nach §§ 98 VwGO, 485 Abs. 2 ZPO i…
3 zitiert von
—
31.01.2022
3 W 149/22
1. Ein bei Gericht eingereichter Antrag kann nicht deshalb mangels Einhaltung der Vorgaben des § 130…
2 zitiert von
—
04.02.2002
17 W 24/02
2 zitiert von
—
04.02.2002
17 W 24/02
• Gegen einen ablehnenden Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines selbständigen Beweisverfahr…
2 zitiert von
—
23.04.1998
22 E 356/98
2 zitiert von
—
23.04.1998
22 E 356/98
• Ein selbständiges Beweisverfahren nach § 98 VwGO i.V.m. § 485 ZPO ist unzulässig, wenn das erforde…
2 zitiert von
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