OffeneUrteileSuche
Suche
Tiefenanalyse
Kontakt
Anmelden
Home
/
Gesetze
/
BGB
/
§ 229
§ 229 BGB
55 Entscheidungen zitieren diese Norm
Alle
Bundesgericht
OLG
LG
AG
Meistzitiert
Neueste
Älteste
55 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
06.05.2009
KZR 39/06
42 zitiert von
Bundesgericht
14.07.2010
VIII ZR 45/09
39 zitiert von
Bundesgericht
13.07.2004
KZR 40/02
34 zitiert von
—
05.06.2020
2 U 90/19
Ein Kaufvertrag über einen Pkw und ein zugleich geschlossener Vertrag über die Rückanmietung des Pkw…
15 zitiert von
Oberlandesgericht
22.08.2014
12 U 127/13
7 zitiert von
—
25.06.2007
3 U 70/07
• Der Betreiber einer Diskothek kann gegen die Unterbrechung der Stromversorgung durch den Eigentüme…
6 zitiert von
Bundesgericht
05.04.2011
3 StR 66/11
5 zitiert von
Bundesgericht
05.04.2011
3 StR 66/11
4 zitiert von
Oberlandesgericht
06.03.2014
10 U 76/13
4 zitiert von
—
01.12.2017
7 B 11634/17
1. In einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren kann grundsätzlich die vorläufige Feststellung des Bes…
4 zitiert von
—
15.03.2007
9 TaBVGa 32/07
Der Betriebsrat hat einen im Wege der einstweiligen Verfügung durchsetzbaren besitzrechtlichen Anspr…
3 zitiert von
—
27.09.2011
11 S 219/09
• Mehrheitsbeschlüsse der Wohnungseigentümer können einem einzelnen Eigentümer keine unmittelbare Le…
2 zitiert von
—
07.02.2014
6 L 316/13
• Die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Ordnungsverfügung ist formell ausreichend zu begrün…
2 zitiert von
—
12.11.2013
8 DO 537/13
Gegen einen Verkehrspolizisten, der in Zivilkleidung mit seinem Privat-Kfz einen polnischen Autofahr…
2 zitiert von
Landgericht
27.09.2011
11 S 219/09
2 zitiert von
—
10.02.2017
4 B 157/16
2 zitiert von
Bundesgericht
26.10.2022
XII ZR 89/21
Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die dem Vermieter einer Autobatterie nach außerord…
1 zitiert von
—
14.08.2019
6 C 276/18
1. Übt ein Vermieter im Wege einer sog. „kalten Räumung“ durch eigenmächtige Inbesitznahme von Wohnu…
1 zitiert von
Bundesgericht
14.07.2010
VIII ZR 45/09
1. Die nicht durch einen gerichtlichen Titel gedeckte eigenmächtige Inbesitznahme einer Wohnung und …
1 zitiert von
—
02.03.2016
2 A 108/15
1. Ob die Prüfung eines Tatbestands bei einer juristischen Prüfung fernliegend oder von Relevanz für…
1 zitiert von
—
19.04.2023
6 W 6/23
1. Ein Unterlassungsanspruch kommt auch bei Gefahr einer erstmaligen Beeinträchtigung in Betracht, w…
1 zitiert von
Bundesgericht
23.07.2008
5 StR 46/08
1 zitiert von
—
05.06.2025
5 S 707/24
1. Ein Bescheid ohne Angabe der Rechtsgrundlage kann nur im Ausnahmefall dann hinreichend begründet …
1 zitiert von
—
09.10.2024
10 O 2087/23
Oberlandesgericht
24.10.2006
4 U 229/06 - 69
Weitere laden