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§ 231 ZPO
13 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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13 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Oberlandesgericht
17.07.2006
16 W 57/06
4 zitiert von
—
17.12.2004
21 W 42/04
3 zitiert von
—
07.09.2020
6 W 47/16
Wird die Hauptsacheklage "demnächst" im Sinne von § 167 ZPO zugestellt, gilt sie im Rahmen von § 926…
3 zitiert von
—
11.12.1996
19 W 54/96
• Eine Fristsetzung nach § 494a ZPO ist nur wirksam, wenn der Beschluss auf die Folgen der Versäumun…
2 zitiert von
—
11.12.1996
19 W 54/96
Wird dem Antragsteller im selbständigen Beweisverfahren nach § 494 a Abs. 1 ZPO eine Frist zur Klage…
2 zitiert von
—
24.08.2020
6 W 70/20
Geht das Landgericht im Aufhebungsverfahren nach § 926 Abs. 2 ZPO fälschlich von einer Antragsrückna…
2 zitiert von
—
29.08.2018
4 EO 379/18
1. Der Widerspruch gegen einen Haftungsbescheid hat keine aufschiebende Wirkung (§ 80 Abs. 2 Satz 1 …
2 zitiert von
—
10.01.2014
05 T 720/13
• Eine Fristsetzung zur Klageerhebung nach § 494a ZPO ist auch ohne ausdrücklichen Hinweis auf die F…
—
18.03.2025
5 W 114/24
1. Bei der Kostenentscheidung nach § 91a ZPO ist grundsätzlich darauf abzustellen, wem bei streitige…
—
07.07.2022
14 O 272/20
1. Eine Pflicht zur Leistung einer Prozesskostensicherheit trifft ausschließlich den Kläger, nicht d…
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17.08.2018
1 S 33/18
Wird ein Antrag nach § 926 Abs. 2 ZPO einseitig oder übereinstimmend für erledigt erklärt, da Haupts…
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19.11.2008
4 U 119/08
1. Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisantrags verstößt gegen das Prozessgrundrecht au…
Landgericht
09.02.2016
23 T 657/15