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§ 1836c
§ 1836c BGB
60 Entscheidungen zitieren diese Norm
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60 Entscheidungen
Tiefenanalyse
—
20.03.2019
XII ZB 290/18
• § 1836c BGB verweist auf § 90 SGB XII; § 60a SGB XII ist nicht bei der Ermittlung des für die Betr…
8 zitiert von
Bundesgericht
29.06.2021
IV ZB 16/20
8 zitiert von
—
24.04.2015
21 W 45/15
Bei einer berufsmäßigen Nachlasspflegschaft ist im Normalfall einer mittelschweren Pflegschaft ein V…
7 zitiert von
—
29.06.2018
21 W 75/18
6 zitiert von
—
19.04.2018
11 T 58/18
Bezieht der Betreute Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem sechsten Kapitel des SGB XII, steht…
6 zitiert von
—
02.04.2020
8 W 434/19
Für die Berücksichtigung von Vermögen des Betreuten bei Erhebung der Jahresgebühr gemäß GNotKG KV Nr…
5 zitiert von
Bundesgericht
29.06.2021
IV ZB 36/20
5 zitiert von
—
03.09.2000
16 Wx 97/00
• Bei Prüfung der Mittellosigkeit nach § 1836c BGB sind die Regelungen des § 88 BSHG entsprechend an…
4 zitiert von
—
21.02.2011
5 T 861/10
• Eine angesparte Opferentschädigungsrente kann aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsger…
4 zitiert von
—
05.10.2000
5 W 145/00
• Berufsbetreuerin hat Anspruch auf Erstattung ihrer Vergütung aus der Staatskasse, wenn die Betroff…
3 zitiert von
—
06.06.2018
3 T 141/18
Einem Betreuten, der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen im Sinne der §§ 53 ff. SGB XII erhä…
2 zitiert von
—
20.09.2017
3 T 335/17
Ändern sich die vergütungsrelvanten Umstände vor Ablauf eines Vergütungsmonats (hier: Umzug ins Heim…
2 zitiert von
—
20.04.2023
9 Wx 6/22
1. Der Vermögensbegriff nach Vorb. 1.1 Abs. 1 KV GNotKG ist nach kostenrechtlichen Erwägungen zu beu…
2 zitiert von
Oberlandesgericht
13.11.2015
6 WF 272/14
2 zitiert von
—
23.07.2008
3 T 126/08
• Ein aus Erbschaft resultierendes verwertbares Aktivvermögen ist bei der Prüfung der Mittellosigkei…
2 zitiert von
Oberlandesgericht
17.08.2021
8 W 1738/21
2 zitiert von
Bundesgericht
29.06.2021
IV ZB 16/20
Die Vergütung des Nachlasspflegers richtet sich nach § 1915 Abs. 1 Satz 2 BGB, soweit der Nachlass z…
1 zitiert von
—
09.08.2021
6 T 2268/21
1. Das Vergütungsrecht stellt auf die individuellen Vermögensverhältnisse der betroffenen Person ab …
1 zitiert von
—
23.11.2020
3 W 58/20
Ist einer betreuten Person durch sogenanntes Behindertentestament eine Erbschaft als nicht befreite …
1 zitiert von
—
31.05.2021
65 T 1243/21
Das Landespflegegeld soll anders als das Pflegegeld nach § 37 SGB XI nicht die laufenden Pflegekoste…
1 zitiert von
—
31.08.2021
7 T 361/21
Das dem Betreuten als nichtbefreiten Vorerben zuzuordnende, der Dauertestamentsvollstreckung unterli…
1 zitiert von
—
28.10.2024
7 T 259/24
1. Eine Wertfestsetzung entsprechend § 79 GNotKG kommt auch bei Dauerbetreuungen in Betracht, wenn s…
1 zitiert von
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19.05.2020
4 T 254/19
Eine nachbezahlte Opferentschädigungsrente bleibt innerhalb des ersten Jahres nach Erhalt bei der Er…
1 zitiert von
Bundesgericht
06.02.2013
XII ZB 582/12
1. Der Vergütungsanspruch des Betreuers richtet sich gegen die Staatskasse, wenn der Betreute im Zei…
1 zitiert von
Bundesgericht
29.06.2021
IV ZB 36/20
1 zitiert von
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