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§ 923
§ 923 ZPO
27 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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27 Entscheidungen
Tiefenanalyse
—
07.01.2010
23 W 1/10
Die von dem Strafgericht gemäß § 111b StPO angeordnete so genannte Rückgewinnungshilfe lässt das Sic…
16 zitiert von
Oberlandesgericht
11.11.2021
8 U 5670/21
14 zitiert von
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11.11.2021
8 U 5670/21
• Zur Glaubhaftmachung im Arrestverfahren genügt eine überwiegende Wahrscheinlichkeit; voller Beweis…
14 zitiert von
—
09.11.2009
19 W 71/09
Einem Arrestgrund gemäß § 917 ZPO steht nicht entgegen, dass in das Vermögen des Antragsgegners bere…
6 zitiert von
—
27.09.2021
3 U 4456/21
• Zur Glaubhaftmachung eines Arrestanspruchs wegen vorsätzlicher Vermögensschädigung kann die Bezugn…
5 zitiert von
—
25.11.2021
8 U 6389/21
1. An die im Rahmen des Sicherungsverfahrens nach § 294 ZPO ausreichende Glaubhaftmachung dürfen kei…
4 zitiert von
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27.09.2021
3 U 3242/21
• Die Berufung gegen die Abweisung eines Arrestantrags kann trotz zunächst unterbliebener Reaktion a…
3 zitiert von
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27.09.2021
3 U 3242/21
1. Es liegt ein Arrestgrund gegen den Vorstandvorsitzenden vor, wenn dieser vermutlich nach § 826 BG…
3 zitiert von
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19.01.2022
13 U 7646/21
1. Der Arrestschuldner, der den Ablauf der Frist des § 929 Abs. 2 ZPO geltend machen will, hat die W…
1 zitiert von
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27.11.1991
27 U 29/91
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08.09.2011
10 O 342/11
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19.04.2010
1 O 87/10
• Zur Anordnung des dinglichen Arrests reicht glaubhaft gemachter Anspruch aus unerlaubter Handlung …
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15.02.2006
8 WF 54/06
• Der dingliche Arrest kann zur Sicherung eines Zugewinnausgleichsanspruchs bereits vor Rechtskraft …
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08.02.1999
17 W 473/98
• Für die Gebühren des Gerichtsvollziehers bei Vollziehung eines Arrestes ist allein der später endg…
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22.12.2015
24 W 40/15
• Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist zu gewähren, wenn das Verstreichen einer Rechtsmittelfri…
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21.02.2012
10 O 67/12
• Zur Anordnung des Arrests genügt die glaubhafte glaubhafte Darlegung eines Zahlungsanspruchs durch…
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02.11.2009
2 SaGa 8/09
• Zur Sicherung eines glaubhaft gemachten Rückforderungs- und Schadensersatzanspruchs kann dingliche…
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08.09.2011
10 O 342/11
• Zur Anordnung des dinglichen Arrests genügt der glaubhaft gemachte Anspruch und die glaubhaft darg…
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25.05.2011
II-8 UF 65/11
• Ein dinglicher Arrest kann auch zur Sicherung künftiger nachehelicher Unterhaltsansprüche angeordn…
Oberlandesgericht
27.09.2021
3 U 4456/21
Oberlandesgericht
27.09.2021
3 U 3242/21
—
27.09.2021
3 U 4456/21
1. Es besteht regelmäßig ein Arrestgrund, wenn das dem Arrestanspruch zugrundeliegende Verhalten ein…
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11.11.2021
8 U 5670/21
1. Im Rahmen des Arrestverfahrens genügt es nach § 294 ZPO für die Glaubhaftmachung einer Behauptung…
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10.05.2023
18 W 517/23 e
1. Das Bedürfnis zur Sicherung der Zwangsvollstreckung wegen einer Kaufpreisrestforderung besteht au…
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20.03.2012
8 W 14/12
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